Die Möglichkeiten der Digitalisierung und neuer Technologien sind schier grenzenlos. Wer zu Beginn dieses Jahrhunderts aus Versehen auf die Internettaste seines Mobiltelefons drückte, liess dieses vor lauter Schrecken beinahe zu Boden fallen. Viel zu hoch waren die Kosten für nur wenige Megabytes im World Wide Web. Heute ist die Megabyte-Zählerei zum Glück irrelevant. Vielmehr diskutieren wir über die Möglichkeiten des Internet der Dinge, des maschinellen Lernens, der künstlichen Intelligenz oder der Blockchain-Technologien.
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Unendliche Chancen für das Digitalland Schweiz
Der digitale Fortschritt ist rasant und wird unsere Gesellschaft sowie die Wirtschaft in einer noch nie dagewesenen Art und Weise verändern. Gleichzeitig bringt die wohl grösste aller wirtschaftlichen Revolutionen aber auch unendliche Chancen für die Schweiz mit sich: Einerseits für die Bevölkerung, welche von den neuen digitalen Möglichkeiten Gebrauch machen kann. Andererseits aber auch für den Standort Schweiz als solches, der mit seinen ausgezeichneten Bildungseinrichtungen und dem Erfindergeist, mit welchem wir unseren Mangel an natürlichen Ressourcen seit jeher kompensieren, bereits heute zu den besten der Welt zählt. So erreichte die Schweiz sowohl 2018 als auch 2019 den ersten Platz des Global-Innovation-Index.
Trotz dieses guten Rankings zeigt die aktuelle Coronakrise aber aufs deutlichste auf, dass National- und Ständerat leider noch nicht in der digitalen Gegenwart angekommen sind. Während die Exekutive von den Unternehmen und der Bevölkerung eine schnellstmögliche Umstellung auf Home Office erwartete, musste die Legislative die Frühlingssession absagen und ihre ausserordentliche sowie die aktuelle Sommersession an einem alternativen Standort durchführen. An eine digitale Weiterführung respektive Durchführung der Session aus dem Home Office ist auch im Jahr 2020 noch nicht zu denken.
Austausch mit der Tech-Branche
Umso wichtiger ist deshalb der direkte Austausch mit Vertretern der Tech-Branche. Die Inputs aus vom Puls der Zeit ermöglichen es uns Parlamentariern, eine der Realität entsprechende Gesetzgebung zu beschliessen und der Branche dadurch optimale Rahmenbedingungen zu schaffen. Stimmen die Rahmenbedingungen, kann sich die Tech-Branche weiter entfalten, neue Technologien entwickeln und den Fortschritt des Digitallandes Schweiz stetig vorantreiben.
Rechtssicherheit und Entlastung für Distributed-Ledger-Technologien
Beispielhaft für optimale Rahmenbedingungen kann an dieser Stelle das erst kürzlich von der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats (WAK-N) einstimmig angenommene Schweizer Blockchain Gesetz genannt werden, welches während der aktuellen Sommersession behandelt wird. Dabei sieht die nationalrätliche Kommission vor, die Rechtssicherheit im Bereich der DLT-Anwendungen zu erhöhen und das Finanzdienstleistungsgesetz in Sachen Ombudsstelle so anzupassen, dass sich Finanzdienstleister, die ausschliesslich institutionellen oder professionellen Kundinnen und Kunden Finanzdienstleistungen erbringen, keiner Ombudsstelle anschliessen müssen. Damit sollen insbesondere die kleinen DLT-Handelssystem administrativ erheblich entlastet werden.
Fokussierte sich das Parlament hingegen zu stark auf Detailregelungen, schränkte dies die Branche zu fest in ihren Möglichkeiten ein. Die Folgen hätten einerseits negative Auswirkungen auf den Fortschritt unseres Digitallandes und andererseits auf die Innovationskraft und damit direkt auf den Wohlstand der Schweiz.
In diesem Sinne freue ich mich auf den zukünftigen Austausch und auf neue Innovationen made in Switzerland.
tech@parlament Das Parlament soll sich nicht auf Detailregelungen fokussieren, sondern der gesamten Branche gute Rahmenbedingungen schaffen. Nur so können wir uns weiterhin an der Spitze des Fortschritts behaupten. In meinen Beiträgen für InTech möchte ich Ihnen einen Einblick in die Tech-Agenda des Schweizer Parlaments geben und den gegenseitigen Austausch anregen. Andri Silberschmidt, Nationalrat FDP, ZH
