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Ist das Gericht ein Ort oder ein Service?

(Bild von Shutterstock)

100 Millionen Rechtsfälle warten in Brasilien darauf vor Gericht verhandelt zu werden, 30 Millionen sind es in Indien. Und auch bei uns in Europa geht es gemeinhin sehr lange bis ein Gerichtsverfahren abgeschlossen ist. Das Prozedere ist zudem teuer und aufwändig. Will man gewährleisten, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger ihre Rechte wahrnehmen können, sollte man auch hier in der Schweiz über alternative Modelle nachdenken.

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Wenn Ihnen jemand androht, Sie vor Gericht zu zerren, dann sehen Sie vor Ihrem geistigen Auge wohl ein Gebäude; vielleicht eines mit Säulen und dicken Mauern. Altehrwürdig. Beeindruckend und ein wenig furchteinflössend. Die Realität sieht meist anders aus. Relativ nüchtern. Wie so oft im Leben. Was Sie eher nicht vor Ihrem geistigen Auge sehen, wenn von einem Gericht die Rede ist, ist eine Online-Plattform. Einen Zugang zum Recht – auf Ihrem Laptop. Genau darum geht es derweil bei «Online Dispute Resolution», kurz ODR. Den Parteien wird ein digitaler, ortunabhängiger Weg zur Verfügung gestellt, damit sie ihre Streitigkeit schnell und unkompliziert regeln können.

Weltweit haben heute mehr Leute Zugang zum Internet als zur Justiz. Gemäss OECD müssen weltweit 4 Milliarden Menschen ohne ordentlichen juristischen Schutz auskommen. Im Kontrast hierzu nutzen jedoch bereits über 4.5 Milliarden Menschen das World Wide Web. Tendenz steigend. Höchste Zeit also um sich intensiver mit ODR auseinanderzusetzen und die Frage aufzuwerfen, ob die Fortschritte im Forschungsfeld der Künstlichen Intelligenz nicht genutzt werden können, um die Justiz zu entlasten.

Bei ODR handelt es sich um die webbasierte Variante der alternativen Streitbeilegung; unter Einsatz von Kommunikations- und Informationstechnologie. Online, ortsunabhängig und ohne persönlichen Kontakt zwischen den Parteien. Die Ausgestaltung reicht von der Fernverhandlung per Videotelefonier in Echtzeit, über assistierte Verhandlungen bis hin zu automatisierten Urteilen mittels lernfähiger Software. Algorithmen als Richter sozusagen.

Unabhängig für welche Ausgestaltung man sich entscheidet, liegt der Fokus auf einer schnellen, unkomplizierten und kostengünstigen Lösung. Damit lässt sich nicht jeder Rechtsfall klären. Aber für all diejenigen Streitigkeiten, bei welchen die Geschädigten heute auf ihre Ansprüche verzichtet, weil sich der Rechtsweg (eine Schlichtungsverhandlung miteingeschlossen) aufgrund der zeitlichen- und finanziellen Ressourcen, die beansprucht werden, nicht lohnt, ist eine ODR-Plattform begrüssenswert; auch in der Schweiz und zwar insbesondere bei multijurisdiktionalen Kontexten. Den Bestrebungen, die Schweiz als internationalen Finanzplatz zu etablieren, würde es jedenfalls helfen.

Hierzu ist aber nicht weniger als ein Paradigmenwechsel nötig. Eine komplette Abkehr vom Gedanken, dass ein Gericht ein Ort, ein Gebäude, ein physischer Raum sein muss. Das Gericht als Service; dies eröffnet einen Möglichkeitsraum, den es sich weiterzudenken lohnt.

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About the author

Ioannis Martinis

Ioannis Martinis

Unser Kolumnist, Ioannis Martinis, ist Jurist und arbeitet für die Coop Rechtsschutz AG als Head of Legal Tech sowie als Head of Communication für die YLEX AG. Er doziert an der Hochschule für Wirtschaft Zürich Recht im digitalen Zeitalter und ist im Vorstand der Swiss LegalTech Association sowie Ambassador for Switzerland der European Legal Technology Association. Darüber hinaus ist er Gründer und Leiter des Legal Tech Think Tanks Ethorial.